Kategorie: Politik

Abwrackprämie für weitere 800.000 Autos beschlossen

Abwrackprämie für weitere 800.000 Autos beschlossen

Die Bundesregierung hat die Abwrackprämie bis zu einem Gesamtvolumen von maximal fünf Milliarden Euro beschlossen. Spätestens Ende des Jahres soll aber Schluss sein mit dieser umstrittenen Subvention zur Ankurbelung des Auto-Absatzes. Damit kann der...

Abwrackprämie bis ende 2009 verlängert – Toll – und was dann?

Abwrackprämie bis ende 2009 verlängert – Toll – und was dann?

Nun ist es also amtlich, die Abwrackprämie wird bis ende 2009 verlängert. Was als einzig wirklich erkennbare Maßnahme gegen die Wirtschaftskrise begann gilt also bis zum Jahresende und wird dem deutschen Staat nun nochmal...

Aktuelle Umfrageergebnisse: FDP weiter im Aufwind – Union verliert stark

Aktuelle Umfrageergebnisse: FDP weiter im Aufwind – Union verliert stark

Guido Westerwelle und seine FDP dürften wohl weiterhin in absoluter Feierlaune sein. In der gestern veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend Umfrage erreichten die Liberalen stolze 17 Prozent und steigerten damit Ihren Wert um einen Prozentpunkt. Damit erreicht...

Die besten Sprüche des politischen Aschermittwochs 2009

Die besten Sprüche des politischen Aschermittwochs 2009

Gestern fand in Passau und anderen niederbayerischen Orten der tradidionelle politische Aschermittwoch statt. Die CSU ist dabei in der Dreiländerhalle vor 6000 Anhängern sehr selbstbewusst aufgetreten. „Die CSU lebt. Die CSU ist wieder da.“...

Politischer Aschermittwoch 2009 in Niederbayern – Premiere für Seehofer

Politischer Aschermittwoch 2009 in Niederbayern – Premiere für Seehofer

CSU-Chef Horst Seehofer will am heutigen politischen Aschermittwoch in Passau einen „Pakt für Deutschland“ vorstellen. Im letzten Jahr versuchten noch Günther Beckstein und Erwin Huber am politischen Aschermittwoch der Dreiländerhalle in Passau einzuheitzen, was...

Politik-Skandal: JU-Chef Mißfelder ist für mich der „Lümel“ der Nation

Politik-Skandal: JU-Chef Mißfelder ist für mich der „Lümel“ der Nation

Hier ist er: Der meiner Meinung nach „Lümel der Nation“ – JU Vorsitzender Philipp Mißfelder. Der erst 29 jährige Jungspund hat mit seiner erst kürzlich getätigten Aussage „die Erhöhung des Hartz IV ist ein...

Freie Wähler treten mit Gabriele Pauli zur Europawahl an

Freie Wähler treten mit Gabriele Pauli zur Europawahl an

Die Freien Wähler (FW) treten nun doch am 7. Juni erstmals zur Europawahl an. Beim Deligiertentreffen des Bundesverbandes der Freien Wähler am letzten Samstag in Frankfurt am Main stimmten 14 von 16 Landerverbänden für...

Video-Web-Fund: SPD´s Thorsten Schäfer-Gümbel Videoclip

Video-Web-Fund: SPD´s Thorsten Schäfer-Gümbel Videoclip

Heute habe ich für euch einen ganz besonderen Videoclip im Web gefunden. Und zwar ist es eine Homage an den Wahlkampf des SPD Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Hessen Wahl im Januar diesen Jahres....

Bahn-Mitarbeiter öfter als bekannt ausspioniert – Vorstand wußte nichts?

Bahn-Mitarbeiter öfter als bekannt ausspioniert – Vorstand wußte nichts?

Jetzt wirds aber immer dreister Herr Mehdorn. Wie gestern bekannt wurde hat die Datenaffäre bei der Deutschen Bahn ein noch größeres Ausmaß als bislang bekannt. Zwischen 1998 und 2007 wurden demnach in fünf Fällen...

Glos Nachfolger steht fest – zu Guttenberg wird neuer Wirtschaftsminister

Glos Nachfolger steht fest – zu Guttenberg wird neuer Wirtschaftsminister

Wie ntv soeben meldete soll der Nachfolger für den amtsmüden Michael Glos als Wirtschaftsminister bereits fest stehen. Es ist der aktuelle CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg. Guttenberg hat einen extrem steilen politischen Aufstieg hinter sich,...

Westerwelle weiter im Aufwind – erneut „Projekt-18“ bei der FDP?

Westerwelle weiter im Aufwind – erneut „Projekt-18“ bei der FDP?

Prost Guido! Der FDP-Chef hat momentan allerbeste Laune nach der letzten Forsa Umfrage. Wie die wöchentliche Umfrage im Auftrag des Fernsehsenders RTL und des Magazins „Stern“ ergeben hat würde die FDP auf satte 16...

„Wer einmal lügt dem glaubt man nicht“ …oder liebe Hessen SPD?

„Wer einmal lügt dem glaubt man nicht“ …oder liebe Hessen SPD?

Eine Weisheit der Roland Koch mit Sicherheit so zustimmen wird. Koch´s CDU gewinnt mit etwa 37% die hessischen Landtagswahlen und wird somit weiterhin als Ministerpräsident regieren können. Als Koalitionspartner wird wohl kein Weg an...

Gas als Machtinstrument – Deutschland muss umdenken

Gas als Machtinstrument – Deutschland muss umdenken

Es ist schon wahnsinn was Rußland und die Ukraine uns und vielen anderen europäischen Ländern da zumuten. Die beiden streiten sich um Schulden und angeblichen Gas-Diebstahl der Ukraine, und Rußland weiß sich nicht anders...

Neonazi-Aufmarsch in Passau

Neonazi-Aufmarsch in Passau

Hunderte Passauer demonstrierten heute in Passau gegen den Neonaziaufmarsch der unter dem Motto „Gegen polizeiliche Willkür und Medienhetze“ stattfand. Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) setzte  mit dem vom „Passauer Runden Tisch gegen Rechts“ organisierten Protest...

Deutschland sucht den Politiker-Superstar

Deutschland sucht den Politiker-Superstar

Tausende kreischender Bürger mit Fahnen, Transparenten und Plakaten vor dem Kanzleramt mit lauten „Angela – Angela“ Sprechgesängen. Tags darauf wird Frank-Walter Steinmeier im Berliner Olympiastadion wie ein Popstar gefeiert und wirft seinen Fans Küsschen...