Wahnsinn: Deutschland steht vor einem 2-Billionen Schuldenberg
Seit der Finanzkrise und den diversen Konjunkturpaketen sind wir ja mittlerweile gigantische Summen gewöhnt. Aber heute las ich in unserer Tageszeitung, der Passauer Neuen Presse, eine weitere gigantische Summe. Laut PNP steuert unser Land Deutschland bis zum Jahr 2013 auf einen unglaublichen Schuldenberg von mehr als 2000 Milliarden Euro, das sind sage und schreibe 2 Billionen Euro. Die über Jahre angelaufenen Schulden machen dann mehr als vier Fünftel der deutschen Wirtschaft aus. Diese Zahlen gehen aus Berechnungen für den Finanzplanungsrat von Bund und Länder hervor, der gestern in Berlin tagte.
Wie es aussieht müssen Bund, Länder und Kommunen zwischen 2009 und 2013 fast 510 Millionen Euro neue Schulden machen. Diese bereits aberwitzige Summe könnte noch höher ausfallen, wenn Belastungen aus dem Benkenrettungsfonds sowie den Konjunkturpaketen zu Buche schlagen. Frühestens 2013 könnte Deutschland zumindest die Defizitgrenze des Euro-Stabilitätspaktes wieder einhalten. Dazu sind aber weitere Sparmaßnahmen von nöten.
Für den Gesamtstaat sind heuer allein mehr als 112 Milliarden Euro an neuen Schulden geplant, im nächsten Jahr 2010 kommt der Rekordwert von 132 Milliarden Euro dazu. Im Jahr 2013 könnte die Neu-Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen den Berechnungen zufolge auf knapp 70 Milliarden Euro sinken.
Schuldenberg wächst auch in anderen EU-Ländern
Neben Deutschland sind momentan fast alle EU-Länder in Folge der andauernden Wirtschaftskrise sog. Defizitsünder. Folge wird ein Verfahren der EU-Kommission auch gegen Deutschland sein, das aber weit besser dasteht als viele andere führende EU-Volkswirtschaften. Für dieses Jahr meldet Berlin eine Defizitquote von rund vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an die EU-Kommission, für 2010 rund sechs Prozent. Maximal erlaubt sind laut EU Richtlinien 3,0 Prozent des BIP.
Steuersenkungen trotz Schuldenberges in dieser Dimension?
Trotz diesen immensen Schuldensummen gibt es immer wieder mal Politiker die als Wahlparole Steuerentlastungen versprechen. Ich kann mir nicht wirklich vorstellen das irgend ein normal denkender Mensch auch nur ansatzweise an Steuersenkungen in den kommenden 2-6 Jahren glaubt. Angesichts der oben beschriebenen Zahlen ist das schlicht und einfach nicht machbar da wir sonst im Laufschritt auf einen Staatsbankrott zulaufen. Was das dann alles für Folgen haben könnte will ich mir hier jetzt gar nicht ausmalen. Wir müssen alle versuchen das mit aller Macht zu verhindern und da heißt es für das arbeitende Volk, also Uns, weiter bluten und dem Staat geben was er verlangt. Die Politiker fordere ich heraus Grundlagen zu schaffen das eine derartige Finanzkrise auf keinen Fall mehr entstehen kann. Also kein Wahlkampf mit dummen Versprechungen, viel eher ist Ehrlichkeit und Weitblick gefragt.
